Unter dem Motto „Ungebrochen solidarisch“ rufen der Deutsche Gewerkschaftsbund und
auch die Lübecker Gewerkschaften zu Demonstrationen am diesjährigen 1. Mai, dem Tag
der Arbeit, auf. Der direkt gewählte Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf
unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften und wird am 1. Mai gemeinsam mit vielen
Lübecker:innen für bessere Löhne und faire Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen.
Der Demonstrationszug startet um 10 Uhr mit der Auftaktkundgebung auf dem Kohlmarkt
und zieht dann zur Holstentorwiese, wo um 11 Uhr das DGB-Familienfest mit einer
Kundgebung eröffnet wird.
Klüssendorf zur Bedeutung des 1. Mai in diesem Jahr:
„Der solidarische Kampf für gute Arbeit und faire Löhne ist aktueller denn je. Für sehr
viele Menschen auch in Lübeck, Berkenthin und Sandesneben sind die steigenden Preise
für Energie und Lebensmittel tagtäglich eine große Herausforderung. Wir sind solidarisch
mit den Beschäftigten und den Gewerkschaften. Die Lohnforderungen und die Streiks
sind gerechtfertigt, denn wer höhere Ausgaben hat, braucht auch mehr Geld. Wir
erwarten deshalb von der Mindestlohnkommission eine klare Empfehlung für eine
deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Ein weiterer wichtiger Schritt ist die kräftige
Rentenerhöhung diesen Sommer.
Der 1. Mai steht dieses Jahr im Zeichen gestiegener Lebenshaltungskosten, medial stark
begleitet wurden zuletzt vor allem die Pläne der Bundesregierung auf dem Weg zur
Klimaneutralität im Gebäudeenergiebereich. Um die Klimakrise in den Griff zu
bekommen, muss Deutschland möglichst schnell klimaneutral werden. Die notwendigen
Maßnahmen dürfen dabei aber nicht zulasten von denjenigen gehen, die bereits jetzt am
Ende des Monats kaum oder gar kein Geld mehr über haben. Vielmehr müssen die
starken Schultern in der Gesellschaft ihren fairen Beitrag leisten und damit einen
solidarischen Beitrag zur Transformationsfinanzierung leisten. Das gilt für den Umbau
der Industrie, der nicht zulasten der Beschäftigten gehen darf, wie auch für die
Austauschmaßnahmen bei Gebäudeheizungen, bei denen insbesondere die Bürger:innen
mit geringen und mittleren Einkommen solidarisch unterstützt werden müssen.
Alleinlebende Geringverdienende sowie Familien mit Kindern mit niedrigem und
mittlerem Einkommen müssen einen höheren Anteil ihres Einkommens für Lebensmittel
und Energie ausgeben. Deshalb setzen wir uns für ambitionierten Klimaschutz ein, bei
dem niemand finanziell überfordert wird. Wir Sozialdemokrat:innen halten es für falsch,
Klimaschutz allein über höhere Preise erzwingen zu wollen. Denn das führt am Ende nur
dazu, dass sich Reiche künftig jede Klimasünde leisten können, während Menschen mit
weniger Geld verzichten müssen. Das ist nicht gerecht! Stattdessen brauchen wir massive
Investitionen in nachhaltige Energieerzeugung, Wasserstoffnetze, Schiene und ÖPNV.
Und wir brauchen endlich das Klimageld.
Auf dem Weg zur Klimaneutralität sorgen wir als SPD-Bundestagsfraktion für Sicherheit
im Wandel – mit fairen Tarifverträgen, guter Aus- und Weiterbildung, einer sicheren
Perspektive im Alter und gelebter Mitbestimmung.“
Die SPD begleitet den diesjährigen Tag der Arbeit mit einer Kampagne unter dem Titel
„#GeMA1nsam geht es besser“. Denn: Gemeinsam mit den Gewerkschaften hat die SPDBundestagsfraktion
erfolgreich für die Gas- und Strompreisbremse gekämpft und
Direktzahlungen an Beschäftigte, Rentner:innen und Studierende durchgesetzt. Seit
einigen Monaten greifen zudem viele zentrale Projekte der aktuellen Bundesregierung,
für die die SPD jahrelang gekämpft hat: Hartz IV wurde durch das Bürgergeld mit
höheren Regelsätzen ersetzt, das Wohngeld ausgebaut, der Mindestlohn auf 12 Euro und
das Kindergeld auf 250 Euro pro Kind erhöht.