Tim Klüssendorf – Meine Arbeit.
Frischen Wind in den Bundestag bringen und einen neuen, zeitgemäßen und transparenten Politikstil mitprägen und leben. Das sind übergeordnet meine Ziele für die Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestags. Persönliche Einblicke in meine Arbeit sind regelmäßig auf meinen Social-Media-Kanälen (Instagram, Facebook, LinkedIn) zu finden.
Schon seit meiner Jugend engagiere ich mich politisch, zunächst auf lokaler Ebene und nun im Deutschen Bundestag. Seit Beginn meines politischen Engagements liegt es mir ganz besonders am Herzen, unser Land gerechter zu machen. Was damals damit anfing, dass ich es unglaublich unfair fand, wenn Klassenkamerad:innen nicht mit auf Klassenfahrt kommen konnten, weil zuhause das Geld fehlte, setzt sich heute in meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter fort: Auch jetzt im Deutschen Bundestag verläuft ein Großteil meiner Zuständigkeiten entlang des Schwerpunkts „Gerechtigkeit“.
Im Finanzausschuss verantworte ich unter anderem die Themen Umsatzsteuer, Erbschaftssteuer und Vermögenssteuer. Was zunächst vielleicht etwas trocken klingt, sind mit die größten Hebel, um mittels Steuergerechtigkeit und fairer Lastenverteilung die Grundlagen für eine gerechtere Gesellschaft zu schaffen. Im Digitalausschuss geht es darum, die Digitalisierung zum Wohle unserer Gesellschaft zu nutzen und auch dabei wieder unsere Gesellschaft Stück für Stück gerechter und zugänglicher zu machen. Meine Themen hier unter anderem: Plattformökonomie, Krypto & Blockchain.
Extrem hohe erbschaften ohne tricksereien besteuern – „Omas häuschen“ schützen
Die Erbschaftssteuer hat Reformbedarf – und zwar großen. Denn aktuell ist sie weder gerecht, noch schlagkräftig. Sie lässt zu, dass extrem hohe Vermögen – in vielfacher Millionen- und sogar Milliardenhöhe – am Staat vorbei geschleust werden, und das derzeit häufig völlig legal, dank vielfältiger Tricks. Bei verhältnismäßig geringen und mittleren Erbschaften hingegen fällt sie in der Regel an. Hier könnte man über eine Erhöhung von Freibeträgen nachdenken, wenn es am anderen Ende der Skala, bei den extrem hohen Erbschaften, endlich gelingt, die verfassungsrechtlich vorgesehene Besteuerung als Instrument zur Herstellung von Chancengleichheit konsequent durchzusetzen. Auch an die extrem großen Betriebsvermögen ab 26 Millionen Euro, die derzeit in der Regel völlig unversteuert vererbt werden, müssen wir ran – natürlich ohne Arbeitsplätze zu gefährden. So können wir gleichzeitig „Omas Häuschen“ schützen und dafür sorgen, dass die stärksten Schultern, die Millionen und Milliarden in Form von Vermögenswerten jeglicher Art erben, auch ihren fairen Beitrag leisten. Hier findet Ihr mein Positionspapier zu dem Thema.
die vermögensverteilung in deutschland gerechter gestalten
Während sich Deutschland in der Verteilung und Besteuerung von Einkommen im europäischen Mittelfeld bewegt, ist die Konzentration von Vermögen mittlerweile in kaum einem anderen Land Europas und der Welt so hoch wie in Deutschland. Das reichste Prozent besitzt in Deutschland mehr als fast 90% der Bevölkerung zusammen. Auf der anderen Seite besitzt rund ein Fünftel der Bevölkerung überhaupt kein Vermögen oder ist verschuldet – tendenziell verstärkt sich diese Ungleichheit angesichts multipler Krisen spürbar weiter. Das heißt: Wir müssen dringend etwas daran ändern, dass die Reichsten – auch während und teils sogar durch Pandemie und Krieg – immer reicher werden und der weniger vermögende Teil der Bevölkerung tendenziell immer ärmer. Hier ist der Staat gefordert, gegenzusteuern. Wir sollten kurzfristig über eine einmalige Vermögensabgabe nachdenken und brauchen langfristig eine Wiedereinsetzung der Vermögenssteuer. In der aktuellen Regierungskoalition sind das dicke Bretter – die zu bohren sich aber lohnt. Ausführlicher habe ich meine Positionen für die Parlamentarische Linke hier aufgeschrieben.
den digitalen wandel aktiv zum wohle aller gestalten
Wir wollen Deutschland zu einem führenden europäischen Standort in Sachen Fintech und Digitaler Schlüsseltechnologien machen. Dazu gehört auch, den Anteil von Gründerinnen im Digitalsektor zu erhöhen, digitale Startups verstärkt zu fördern und kleine und mittelständische Unternehmen konsequent in ihrer Digitalisierung zu unterstützen. Dafür, wie auch für die Digitale Transformation unserer Gesellschaft und Wirtschaft, müssen wir faire gesetzgeberische Rahmenbedingungen schaffen. Wir müssen zielgenau fördern und dürfen neben all den Chancen, von KI über Krypto und Blockchain bis Plattformökonomie, auch die Risiken nicht aus dem Blick verlieren. Technologie muss dazu beitragen, unsere Gesellschaft gerechter zu machen und mehr Chancengleichheit zu schaffen. Wichtig auch: Die vermeintlichen Basics müssen endlich zu wirklichen Basics werden – schnelle Internetanschlüsse in allen Regionen Deutschlands, digitale Bildung und eine zeitgemäße Verwaltung müssen so schnell wie möglich echte Selbstverständlichkeiten werden.